USA: Zehn Bundesstaaten stimmen über Abtreibungsgesetze ab

Washington D.C. – Bei den US-Wahlen haben Bürger in zehn Bundesstaaten auch über die Abtreibungsgesetze abgestimmt, wie der Spiegel berichtet.

Die Volksentscheide fanden vor dem Hintergrund der Aufhebung des Grundsatzurteils „Roe v. Wade“ durch den Obersten Gerichtshof im Jahr 2022 statt. „Roe v. Wade“ war ein Urteil des US-amerikanischen Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1973, das ein Recht auf Abtreibung als verfassungsmäßig garantierte. Dieses Urteil wurde jedoch 2022 im Fall „Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization“ aufgehoben, sodass nun die einzelnen Bundesstaaten über ihre Abtreibungsgesetze entscheiden können.

Hier die Ergebnisse der Abstimmungen im Überblick:

1. Arizona: Abtreibung bis zur „Lebensfähigkeit des Kindes“ wird künftig in der Verfassung des Bundesstaates verankert. Bisher waren Abtreibungen nur bis zur 15. Schwangerschaftswoche erlaubt.
2. Colorado: Ein Abtreibungsrecht wird in die Verfassung aufgenommen und staatliche Versicherungen können Abtreibungen künftig finanzieren.
3. Florida: Ein Vorschlag, Abtreibungen bis zur 24. Schwangerschaftswoche zu ermöglichen, scheiterte. Derzeit gilt ein Abtreibungsverbot ab der sechsten Woche.
4. Maryland: Die Bevölkerung stimmte dafür, ein Abtreibungsrecht in der Verfassung zu verankern.
5. Missouri: Ein „Recht auf reproduktive Freiheit“ wird in die Verfassung aufgenommen. Missouri hatte bisher eines der besten Pro-Life-Gesetze.
6. Montana: Abtreibungen bis zur „Lebensfähigkeit des Kindes“ werden nun auch verfassungsmäßig geschützt.
7. Nebraska: In Nebraska bleibt eine Abtreibung vorerst bis zur zwölften Woche nicht strafbar. Es standen zwei Vorschläge zur Wahl, von denen einer das bestehende Abtreibungsrecht in die Verfassung aufnehmen möchte, der andere eine Lockerung bis zur „Lebensfähigkeit des Kindes“ fordert.
8. Nevada: Abtreibungen bis zur „Lebensfähigkeit des Kindes“ bleiben legal, müssen jedoch in einer zweiten Abstimmung 2026 bestätigt werden, um in die Verfassung aufgenommen zu werden.
9. New York: Ein umfassender Vorschlag, der Abtreibungen in die Verfassung aufnimmt, wurde befürwortet. 
10. South Dakota: Der Vorschlag zur Lockerung des Abtreibungsrechts wurde abgelehnt, sodass das Pro-Life-Gesetz weiterhin besteht. Abtreibungen sind hier nur erlaubt, wenn das Leben der Mutter gefährdet ist.

„Lebensfähigkeit des Kindes“ bezeichnet in der Medizin und im rechtlichen Kontext den Zeitpunkt, ab dem ein ungeborenes Kind außerhalb des Mutterleibs überleben kann – mit oder ohne medizinische Unterstützung. In der Regel wird dieser Zeitpunkt in der 23. bis 24. Schwangerschaftswoche angenommen.

Die Abstimmungsergebnisse verdeutlichen, dass wir dringend eine neue Kultur benötigen, die den Wert und die Schönheit jedes menschlichen Lebens betont.