Koalitionsvertrag will zugleich Lebensschutz und wohnortnahe Abtreibungsversorgung

Der neue Koalitionsvertrag „Aus Verantwortung für Deutschland“ zwischen CDU/CSU und SPD enthält als erster Koalitionsvertrag einer Großen Koalition im 4. Kapitel im Unterpunkt „Familien, Frauen, Jugend, Senioren und Demokratie“ ein Bekenntnis zum Lebensschutz – und plant gleichzeitig eine Ausweitung von Abtreibungseinrichtungen und mehr Abtreibungsfinanzierung. Wohl auf Drängen der Union heißt es in dem Papier einerseits: „Wir wollen Frauen, die ungewollt schwanger werden, in dieser sensiblen Lage umfassend unterstützen, um das ungeborene Leben bestmöglich zu schützen“. Andererseits lauten die tatsächlichen Maßnahmen dieser "Unterstützung", die wohl auf die SPD zurückgehen, dazu völlig gegenläufig: „Für Frauen in Konfliktsituationen wollen wir den Zugang zu medizinisch sicherer und wohnortnaher Versorgung ermöglichen. Wir erweitern dabei die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung über die heutigen Regelungen hinaus."

Während rhetorisch der Schutz ungeborenen Lebens beschworen wird, dienen die konkreten Maßnahmen „wohnortnahe Versorgung“ (gemeint sind wohl mehr Abtreibungseinrichtungen vor Ort) und die Erweiterung der „Kostenübernahme“ einzig und allein der Erhöhung und Erleichterung von Abtreibungen. Gleiches gilt für die Forderung im nächsten Absatz, Verhütungsmittel kostenlos bereitzustellen.

In Deutschland werden jährlich mehr als 100.000 Abtreibungen nach geltender Rechtslage durchgeführt. Von 1996 bis 2023 wurden nach offiziellen Angaben 1.833.821 Kinder abgetrieben. Konkrete Vorhaben zum Schutz des ungeborenen Lebens – also echte HILFE statt Abtreibung für Schwangere in Not – nennt der Koalitionsvertrag nicht. Die Arbeit von 1000plus und die Information, Beratung und Hilfe von Profemina bleiben unverzichtbar.