AfD schwächt Positionen zu Familie und Lebensschutz ab

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat in ihrem Leitantrag zum Bundeswahlprogramm den Zusatz bei Familie „besteht aus Vater, Mutter und Kindern“ gestrichen. Ein Leitantrag zum Bundeswahlprogramm ist ein zentraler Entwurf, der die politischen Positionen und Ziele einer Partei für die kommende Legislaturperiode zusammenfasst. Er wird vom Parteivorstand oder einer Kommission erarbeitet und auf einem Parteitag beraten, ergänzt und als offizielles Wahlprogramm verabschiedet.

Im letzten Wahlprogramm der AfD von 2020 hieß es noch: „Die AfD bekennt sich zur Familie als Keimzelle unserer Gesellschaft. Sie besteht aus Vater, Mutter und Kindern.“ Auch mit Blick auf das Thema Abtreibung hielt das letzte Wahlprogramm noch fest, dass „seit Jahren in Deutschland jährlich rund 100.000 ungeborene Kinder getötet werden, was der Zahl der Einwohner einer Großstadt entspricht“.

Der neue Leitantrag spricht immer noch von einer „Willkommenskultur für Kinder“ und dem Recht auf Leben als ein „fundamentales Menschenrecht“. Jedoch wurden einige andere Formulierungen in dem Abschnitt abgeschwächt.

„Das Lebensrecht des ungeborenen Kindes steht aber einem Wunsch der Mutter auf Abtreibung diametral entgegen. Beim sorgfältigen Abwägen der Interessen muss Abtreibung die absolute Ausnahme bleiben, z.B. bei kriminologischer oder medizinischer Indikation. Bei jährlich etwa 100.000 (davon nur 3.000 aufgrund kriminologischer und medizinischer Indikation) gemeldeten Abtreibungen in Deutschland ist weder das Lebensrecht der Kinder ausreichend geschützt, noch kann davon ausgegangen werden, dass die Schwangeren hinreichend über schwere Abtreibungsfolgen und über Hilfsangebote aufgeklärt wurden“, so der Leitantrag. 

Dagegen wurde in den Antrag die Verpflichtung zur Vorlage von Ultraschallbildern des Kindes aufgenommen, damit sich die werdenden Mütter „sich über den Entwicklungsstand des Kindes im Klaren sind“.

Nach Recherchen des Online-Magazins Corrigenda wurde die Debatte von AfD-Co-Parteichef Chrupalla angestoßen. Er habe befürchtet, dass eine Betonung des traditionellen Familienbildes der möglichen Kanzlerkandidatin Alice Weidel schaden könnte, die selbst homosexuell lebt und Kinder erzieht. Auch der Lebensschutz wurde thematisiert, da die ostdeutschen Wähler eher für ein Recht auf Abtreibung seien.