Union weist Abtreibungsforderung der SPD-Frauen zurück

Die Abtreibungsforderung der SPD-Frauen stösst in der Union auf deutliche Ablehnung, wie die Welt berichtet. Übereinstimmend verweisen Politiker der Unionsparteien in ihren Reaktionen auf die bestehende gesetzliche Abtreibungsregelung, nach der jährlich 100.000 Abtreibungen vorgenommen werden.

In den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union hatte die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen die Legalisierung von Abtreibungen zur Koalitionsbedingung gemacht (1000plusNews berichtete). Die Legalisierung sei eine „rote Linie“.

„Einem Koalitionsvertrag ohne eine Einigung über die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen können wir nicht zustimmen“, so die Bundesvorsitzenden der SPD-Frauen, Ulrike Häfner, in einem offenen Brief wörtlich. Ein von der SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge mitinitiierter und gescheiterter Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen in Deutschland wollte Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche erlauben.

Diese Abtreibungsforderung stiess bei der Union auf Ablehnung. Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Mittelstands-Union, sagte: „Ich sehe keinen Reformbedarf.“ Paragraf 218 sorge für einen „Ausgleich zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Frau und dem Lebensrecht des ungeborenen Kindes.“

Die bisherige Regelung in Deutschland sieht vor, dass Abtreibungen zwar unter bestimmten Voraussetzungen straffrei sind, aber rechtswidrig bleiben. Von 1996 bis 2023 wurden insgesamt 1.833.821 Kinder in Deutschland abgetrieben.

Auch die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Dorothee Bär (CSU), plädierte für Zurückhaltung: „Das Thema ist hochsensibel und eignet sich nicht für Kulturkämpfe“, so Bär. Der bestehende Kompromiss habe „seit 30 Jahren die Debatte in unserem Land befriedet“.