Unerwarteter Sieg für Abtreibungsrechte im Nordwesten

WASHINGTON. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten könnte Notabtreibungen im Bundesstaat Idaho wieder zulassen, wie aus einer Kopie der ausstehenden Stellungnahme hervorgeht, die Bloomberg News vorliegt. Das berichtet das Webportal azcentral.com. Die Version, die kurz auf der Website des Gerichts aufgetaucht sei, würde eine Verfügung der Vorinstanz wieder in Kraft setzen, die es Krankenhäusern erlaubt hatte, Abtreibungen vorzunehmen, die zum Schutz der Gesundheit der Mutter als notwendig erachtet waren.

Auch wenn der Rechtsstreit weitergehen würde, wäre das Urteil ein Sieg für die Regierung Joe Biden, die gegen das strikte Abtreibungsverbot in dem nordwestlich gelegenen, an Kanada grenzenden Idaho geklagt hatte. Die Regierung argumentierte, dass Abtreibungen in einigen Situationen gemäss einem Bundesgesetz, das Krankenhäuser verpflichtet, Notfallbehandlungen unabhängig von der Zahlungsfähigkeit des Patienten zu leisten, zum Standard der Versorgung gehörten.

Nach dem Gesetz des stark von Mormonen geprägten Idaho sind Notabtreibungen nur dann zulässig, wenn das Leben einer schwangeren Frau auf dem Spiel steht. Nach den bundesstaatlichen Vorschriften wiederum ist ein Notabbruch erforderlich, wenn die Gesundheit der Frau, auch bei Organversagen, auf dem Spiel steht.