Wahrscheinlich keine Legalisierung der Abtreibung in Deutschland vor Neuwahlen

Der Versuch, Abtreibungen in Deutschland noch vor den Neuwahlen zu legalisieren, wird voraussichtlich an Verfahrensregeln scheitern, berichtet die katholische Nachrichtenagentur CNA Deutsch. Die Anhörung im Rechtsausschuss ist für den 10. Februar in der letzten Sitzungswoche des Bundestages angesetzt. Letzter Sitzungstag des Bundestages ist der 11. Februar.

Nach Recherchen des Online-Magazins Corrigenda kann der Gesetzentwurf zur Legalisierung der Abtreibung wegen der vorgeschriebenen Fristen ohne eine Sondersitzung des Bundestages oder andere Sonderregelungen nicht mehr vor der Bundestagswahl verabschiedet werden.

Laut dem neuen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen in Deutschland sollen Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legal sein. Bisher ist es in Deutschland so geregelt, dass Abtreibungen zwar unter bestimmten Bedingungen straffrei sind, aber rechtswidrig bleiben.

Nach derzeitiger Rechtslage werden in Deutschland nach offiziellen Angaben jährlich mehr als 100.000 Abtreibungen durchgeführt.